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Verdener-Aller-Zeitung vom 13.08.09

Dr. Franz-Josef Jung verteidigt Wehrpflicht

Verteidigungsminister besuchte Munster / Mehr öffentliche Anerkennung für Bundeswehr gefordert

MUNSTER(hf) Zur Unterstützung des Bundestagsmitgliedes und Wahlkreiskandidaten Reinhard Grindel war Dr. Franz-Josef Jung nach Munster gekommen. Als Verteidigungsminister bekannte er sich zur Wehrpflicht mit soviel Wehrgerechtigkeit wie möglich. Er forderte eine verfassungsrechtliche Klarstellung zum Einsatz der Bundeswehr bei Terror und Geiselnahme. Und es gab ein klares Bekenntnis zum Bundeswehrstandort Munster. „Sie werden auch in Zukunft immer über 6000 Soldaten in ihrer Stadt haben“, so der Minister in der Festhalle bei der CDU-Wahlkampfveranstaltung am Dienstagabend.

Eine starke in Staat und Gesellschaft verankerte Bundeswehr habe, so Dr. Jung, neben den Garantien der Alliierten, wie der USA, unter anderem dazu geführt, dass Deutschland 60 Jahre in Frieden leben konnte.
Der Minister forderte noch mehr finanzielle Unterstützung der Bundeswehr und öffentliche Anerkennung für die schwierigen Auslandseinsätze. Er verwahrte sich gegen die Äußerung von Oskar Lafontaine, Die Linke, der die Bundeswehr im Einsatz in Afghanistan mit den Terrorristen gleichgestellt hätte. Man dürfe nicht vergessen, dass die Taliban die Verbrecher seien. „Die Bundeswehr in Afghanistan leistet einen Stabilisierungs- und Friedenseinsatz“, erläuterte der Minister, „und natürlich kann auch in einem Friedenseinsatz ein Soldat fallen.“ Es sei viel zu wenig bekannt in Deutschland, was der Einsatz im Land am Hindukusch schon alles positiv bewirkt habe.
Er sei als Minister für die Bundeswehr und das Wohl der Soldaten verantwortlich, machte der Minister klar, und deshalb fordere er besonders für Einsätze in Afghanistan die bestmögliche Ausrüstung. Gleiches gelte übrigens, so Dr. Jung für den internationalen Einsatz „Atalanta“ gegen die Piraterie vor der Küste von Somalia.
In diesem Zusammenhang forderte er eine Klarstellung im Grundgesetz, damit die Bundeswehr eben nicht nur im Rahmen des Mandates die Erlaubnis habe, Geiseln zu befreien. Der Minister machte allerdings eine klare Einschränkung. Diese erweiterte Kompetenz der Bundeswehr solle nur gelten, wenn die Polizei außerstande sei, eine Geiselnahme zu beenden. Und nur in diesem Falle werde er weiterhin eine grundgesetzliche Klarstellung durch das Parlament fordern. „Die Bürger werden es nicht verstehen, wenn wir nicht alles, aber auch alles zu ihrer Sicherheit unternehmen“, so der Verteidigungsminister.


Reinhard Grindel, Wahlkreiskandidat für den Bundestag, überreichte Dr. Franz-Josef Jung ein Heidekörbchen. Rechts: Alfred Rathjen, CDU-Kreisverband Rotenburg.

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